Zugang für Alle – Digitale Spaltung überwinden

Ein Zugang zum Internet wird in der Gesellschaft vorausgesetzt. Ob Jobangebote, die Erledigung der Schulaufgaben oder die Jagd auf Schnäppchen: ohne Web geht nicht mehr viel. Ein Breitbandzugang ist jedoch keinesfalls flächendeckend gewährleistet, permanenter Zugang zum Internet an jedem Ort („online everywhere“ bzw. „always online“) ist für viele Menschen momentan noch Utopie.

Der Zugang zu Informationen muss ein Grundrecht ohne Wenn und Aber werden. Wir fordern, dass jeder Mensch in Deutschland Zugang zum Internet erhalten muss. Gleichzeitig stellen wir fest, dass das Kommunikationsnetz in der Hand weniger großer Unternehmen ist. Diese betreiben das Netz und den Netzausbau nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten. Ländliche Gebiete, in denen Breitbandzugang für die Haushalte nur schwerlich die Investitionskosten deckt, geraten zusehends ins Hintertreffen und die „digitale Kluft“ verbreitert sich. Der Staat soll den Netzausbau forcieren und ihn als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge begreifen. Wir fordern, dass ein flächendeckender Breitband-Zugang zum Internet verfügbar ist.

Neben dem technischen Angebot muss auch dessen Nutzung in den Blick genommen werden. Daher ist es dringend nötig, Kindern und Jugendlichen die Kompetenz zu vermitteln, selbst entscheiden zu können, welche Inhalte gut für sie sind. Wir lehnen es ab, mit Mitteln für klassische Massenmedien Webinhalte zu bewerten. Daraus ergibt sich folgerichtig, dass wir Jusos die Altersklassifizierung von Webinhalten, so gefordert in dem Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV), ablehnen. Statt dieser Restriktionen muss die Medienpädagogik verbessert werden; Lehrerinnen, Lehrer und Eltern in der Vermittlung von Medienkompetenz besser vorbereitet werden.